Heute findet ein weiteres menschenrechtswidriges Strafverfahren gegen einen Künstler statt. Passen die Inhalte nicht, ist es um die Freiheit der Kunst und um die Freiheit der Rede geschehen. Es erreichte uns die Zusendung einer Aktivistengruppe. Today, another criminal case against…
Unter dem Begriff „Meinungsparagraphen“ sind gesetzliche Vorschriften zu verstehen, die es untersagen, dass Meinungen frei geäußert werden. Meinungsparagraphen stehen im Konflikt mit der im heutigen System überall propagierten Meinungsfreiheit und sind der offenkundige Beweis dafür, dass Meinungsfreiheit in Deutschland zum…
Der 18. März ist weltweit der Tag der politischen Gefangenen. Auch in der “freien” BRD gibt es immer noch Gefangene in den Kerkern des Systems. Die Aktivisten wurden und werden einzig aufgrund ihrer politischen und weltanschaulichen Gesinnung verfolgt und eingesperrt.…
Der Rapper “Mr. Bond” muss sich ab dem 29. März wegen nationalsozialistischer Aktivitäten vor einem Wiener Schwurgericht verantworten. Die Verhandlung ist auf zwei Tage angesetzt, die Urteile – dem Bruder des 37-Jährigen werden auch Nebenaspekte vorgeworfen – sollen am 31.März…
Das hierzulande einiges nicht richtig läuft dürften, dank der katastrophalen Corona-Politik der Bundesregierung, mittlerweile sehr viele Menschen mitbekommen haben. Ebenso dürften auch einige aufgewachte Menschen mitbekommen haben, wie sich der Rechtsstaat immer mehr selbst demontiert. von Die Rechte So fällen…
Der bekannte Vlogger und Aktivist Nikolai Nerling, besser bekannt als “Volkslehrer” wurde in drei Instanzen (AG Dachau, LG München II, Bay OLG wegen Volksverhetzung verurteilt. Er soll den Holocaust geleugnet haben, indem er einer Schülergruppe in der KZ-Gedenkstätte Dachau sinngemäß…
Am Mittwoch den 11.08.2021 ist unser Freund und Kamerad Henry Hafenmayer von uns gegangen. Nach längerer Krankheit und Aufenthalten in Kliniken in Deutschland und der Schweiz verstarb er Mitte der Woche in Süddeutschland. Er kümmerte sich weitsichtig und auch aufopfernd…
Gestern, am 10.05.21, wurde unser Kamerad Ralph aus der Strafhaft entlassen. Wir freuen uns ihn wieder in unseren Reihen begrüßen zu können! Er lässt alle die an ihn während dieser Zeit gedacht haben Grüßen und bedankt sich für die Solidarität…
Anfang der Woche wurde Marianne Wilfert nach § 130 Absatz 3 StGB verurteilt. Der Journalist Stefan Raven kritisiert dieses Urteil, da der am 1. Dezember 1994 eingeführte Straftatbestand der Holocaustleugnung in seinen Augen der Meinungsfreiheit und der wissenschaftlichen Debatte widerspricht.…
Was Meinungsfreiheit in der real existierenden BRD wert ist, beweist das Schicksal des ehemaligen Feuerwehrchef von Dortmund. Als Lohn für die Wahrnehmung seiner “Grundrechte” verlor er zunächst, als renommierter Experter, seinen Arbeitsplatz. Dann wurde er mit politisch motivierten Strafverfahren und…
Artikel 5 des Grundgesetzes besagt: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk…
Cancel Culture (dt. Absage- oder Löschkultur) eine Unsitte bei der es darum geht bestimmte Meinungen aus dem öffentlichen Leben, gänzlich verbannt werden sollen. Die Bürgeriniative EinProzent hat im Sommer 2020 ein Computerspiel veröffentlicht, ein Computerspiel das die Veränderung was öffentlich…
d) § 130 Abs. 3 StGB Der dritte Absatz des Volksverhetzungs-Paragraphen ist der sogenannte „Holocaust-Paragraph“, der 1994 nach entsprechenden Forderungen des Zentralrats der Juden ins Strafgesetzbuch eingefügt wurde und der in seiner aktuellen Fassung besagt: Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf…
a) Vorbemerkungen zum Volksverhetzungs-Paragraphen Der § 130 StGB – Volksverhetzung – ist der praxisrelevanteste Gesinnungsparagraph im bundesdeutschen Strafrecht. Zigtausende Strafverfahren werden jedes Jahr nach diesem Paragraphen gegen Dissidenten, Bürgerrechtler und Regimekritiker geführt. Manche Dissidenten – man denke nur an Horst…
Wir alle sind in der Pflicht Tag für Tag auf die Schicksale der politisch inhaftierten Aktivisten und Aktivistinnen aufmerksam zu machen. Die Inhaftierten werden in den Gefängnissen festgehalten, nur weil sie es wagten, in dem angeblich freiestem Staat den es…
In einem Land, in dem systemkonforme Kunst mit Preisen überhäuft wird und sogenannte Künstler mit Steuergeld-Millionen alimentiert werden, in solch einem Land gibt es keine echte Freiheit der Kunst. Verhältnisse, die auch auf die BRD zutreffen, aber in diesem Fall…
Meinungsfreiheit existiert nur auf dem Papier. Wenn es sie gäbe, dann müssten Menschen sich nicht in Nischen zurückziehen. Welche dämonisiert und attackiert werden, weil sie Menschen geben was ihnen vom Recht her sowieso zusteht. Die Zensur oder das Böse hat…
Am 15.Dezember 2020 hat der Rechtsanwalt Wolfram Nahrath mit Aktivisten der “Nordicresistancemovement” über den Weg Horst Mahlers und Horst als Person gesprochen.
Da in der JVA Castrop-Rauxel oder auf dem Wege dorthin immer wieder Briefe verschwinden bittet Sascha euch die Briefe nur noch als Einschreiben zu versenden. Auf der Netzseite der Deutschen Post kann dann genau verfolgt werden ob der Brief auch…
Wir erhielten soeben Nachricht über die erneute Änderung der Haftadresse des seit über einem Jahr inhaftierten Ralph Kästner. Wir nehmen an, alle ab jetzt angeschickten Briefe und Karten für Ralph werden von der JVA Emmendingen umgehend an den Absender zurückgeschickt.…