Schriftleitung

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Ursula Haverbeck muss nicht in Haft!

Heute ist ein guter Tag. Ein guter Tag für die die Meinungsfreiheit und in Persona, für Ursula Haverbeck. Unsere Ursula konnte das Urteil des Berliner Landgerichtes erfolgreich anfechten. Gestern kam die Mitteilung, dass das im April 2022 gesprochene Urteil von…

Meinungsfreiheit in Gefahr

Demokratien leben und fallen mit der Freiheit des Wortes. Der ungehinderte Austausch von Meinungen ist daher von zentraler Bedeutung für die Entwicklung einer freien demokratischen Gesellschaft, so der allgemeine Konsens der Vertreter dieser Staats- und Gesellschaftsform. Verankert ist dieser wichtige…

Dennis Ingo Schulz (TTA) befindet sich im Gefängnis

Der Dipl.-Ing. Dennis Ingo Schulz wurde vom Amtsgericht Berlin zu einer 14-monatigen Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt. Schulz betreibt auf den verschiedensten Netzseiten Video-Kanäle unter dem Namen „TheTrueAssociation“ (TTA) (engl.|dt. „Die richtige, wahre Assoziierung“, „Der reinrassige Bund“), die jedoch alle schnell…

Die ersten beiden Verhandlungstagen im N.S. Heute-Prozess

Am 17. November begann vor dem Landgericht Dortmund unter großer Anteilnahme der Öffentlichkeit und verschiedener Medienvertreter von „ganz links“ bis „ganz rechts“ der langerwartete N.S. Heute-Prozess gegen den Verleger und Chefredakteur Sascha Krolzig. Allein die Verlesung der beiden Anklageschriften dauerte…

Marianne Wilfert muss länger in Haft

Marianne sitzt bereits wegen sogenannter „Meinungsverbrechen“ seit einigen Monaten in Haft. Vorgestern wurde sie vor dem Amtsgericht Hof erneut zu einer Haftstrafe ohne die Möglichkeit auf Bewährung verurteilt. Wieder lautete der Vorwurf § 130 – Volksverhetzung. Verhandelt wurde, weil sich…

Zu Besuch bei Ursula Haverbeck

Vor einigen Tagen besuchte eine Delegation des Kreisverbandes Rhein-Erft, der Partei “DieRechte” die bekannte Bürgerrechtlerin Ursula Haverbeck. Neben Gesprächen über Ihren angeschlagenen Gesundheitszustand und der Zukunft Deutschlands, sprach man natürlich auch über den Prozess-Marathon in Berlin und die Ablehnung ihrer…

Ursula Haverbeck wieder verurteilt!

Am Freitag den 1. April 2022 fand vor dem Landgericht Berlin der letzte Prozesstag im Berufungsverfahren gegen Ursula Haverbeck statt. Ursprünglich sollte eigentlich dieser erst am Montag den 04. April 2022 stattfinden, aber durch eine kurzfristige Änderung wurde der Termin…

Mr. Bond muss für 10 Jahre ins Gefängnis

Der 37 jährige nationale Musiker Philip Hassler wurde heute in Österreich, nach nur zwei Verhandlungstagen, zu unglaublichen zehn Jahren Kerkerhaft verurteilt. Er wurde nach dem §3g, dem sogenannten Verbotsgesetz (Herstellung und Verbreitung von NS-Gedankengut) verurteilt sowie der Verhetzung für schuldig…

Soliaktion zum Prozessstart – Mr Bond

Heute findet ein weiteres menschenrechtswidriges Strafverfahren gegen einen Künstler statt. Passen die Inhalte nicht, ist es um die Freiheit der Kunst und um die Freiheit der Rede geschehen. Es erreichte uns die Zusendung einer Aktivistengruppe. Today, another criminal case against…

Meinungsparagraphen abschaffen!

Unter dem Begriff „Meinungsparagraphen“ sind gesetzliche Vorschriften zu verstehen, die es untersagen, dass Meinungen frei geäußert werden. Meinungsparagraphen stehen im Konflikt mit der im heutigen System überall propagierten Meinungsfreiheit und sind der offenkundige Beweis dafür, dass Meinungsfreiheit in Deutschland zum…

Heraus zum Tag der politischen Gefangenen

Der 18. März ist weltweit der Tag der politischen Gefangenen. Auch in der “freien” BRD gibt es immer noch Gefangene in den Kerkern des Systems. Die Aktivisten wurden und werden einzig aufgrund ihrer politischen und weltanschaulichen Gesinnung verfolgt und eingesperrt.…

Nachruf für Henry Hafenmayer

Am Mittwoch den 11.08.2021 ist unser Freund und Kamerad Henry Hafenmayer von uns gegangen. Nach längerer Krankheit und Aufenthalten in Kliniken in Deutschland und der Schweiz verstarb er Mitte der Woche in Süddeutschland. Er kümmerte sich weitsichtig und auch aufopfernd…