Meinungsparagraphen abschaffen!

Unter dem Begriff „Meinungsparagraphen“ sind gesetzliche Vorschriften zu verstehen, die es untersagen, dass Meinungen frei geäußert werden. Meinungsparagraphen stehen im Konflikt mit der im heutigen System überall propagierten Meinungsfreiheit und sind der offenkundige Beweis dafür, dass Meinungsfreiheit in Deutschland zum aktuellen Zeitpunkt nicht existiert! von NSP Den Meinungsparagraphen sind heute besonders die folgenden Paragraphen zuzuordnen: […]

Der “Volkslehrer” erhebt Verfassungsbeschwerde

Der bekannte Vlogger und Aktivist Nikolai Nerling, besser bekannt als “Volkslehrer” wurde in drei Instanzen (AG Dachau, LG München II, Bay OLG wegen Volksverhetzung verurteilt. Er soll den Holocaust geleugnet haben, indem er einer Schülergruppe in der KZ-Gedenkstätte Dachau sinngemäß sagte, sie solle nicht alles glauben, was man ihr erzähle. Hiergegen hat er Verfassungsbeschwerde erhoben. […]

Welche Meinungen sind VERBOTEN?

Cancel Culture (dt. Absage- oder Löschkultur) eine Unsitte bei der es darum geht bestimmte Meinungen aus dem öffentlichen Leben, gänzlich verbannt werden sollen. Die Bürgeriniative EinProzent hat im Sommer 2020 ein Computerspiel veröffentlicht, ein Computerspiel das die Veränderung was öffentlich noch sagbar ist auf Korn nimmt, ein Computerspiel das sich gegen Zensur und für Meinungsfreiheit […]

„Volksverhetzung“ – Teil 2

d) § 130 Abs. 3 StGB Der dritte Absatz des Volksverhetzungs-Paragraphen ist der sogenannte „Holocaust-Paragraph“, der 1994 nach entsprechenden Forderungen des Zentralrats der Juden ins Strafgesetzbuch eingefügt wurde und der in seiner aktuellen Fassung besagt: Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung […]

„Volksverhetzung“ – Teil 1

a) Vorbemerkungen zum Volksverhetzungs-Paragraphen Der § 130 StGB – Volksverhetzung – ist der praxisrelevanteste Gesinnungsparagraph im bundesdeutschen Strafrecht. Zigtausende Strafverfahren werden jedes Jahr nach diesem Paragraphen gegen Dissidenten, Bürgerrechtler und Regimekritiker geführt. Manche Dissidenten – man denke nur an Horst Mahler und Ursula Haverbeck – sitzen aufgrund dieses Straftatbestandes, der in den vergangenen Jahren zudem […]

Der Genozid der Freiheit

Meinungsfreiheit existiert nur auf dem Papier. Wenn es sie gäbe, dann müssten Menschen sich nicht in Nischen zurückziehen. Welche dämonisiert und attackiert werden, weil sie Menschen geben was ihnen vom Recht her sowieso zusteht. Die Zensur oder das Böse hat einen Namen. Allerhöchste Zeit ihn zu kennen. Und auszusprechen … 2017 Soziale Plattformen wie:Youtube, Facebook […]

Politische Justiz – die Krankheit unserer Zeit!

Wir möchten euch heute eine recht neue Netzseite vorstellen. Diese Initiative beschäftigt sich, wie wir auch mit dem Schicksal derer, die von der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich aus rein politischen Gründen inhaftierten Aktivisten und Aktivistinnen und fordert die sofortige Freilassung dieser. Sie alle sitzen und saßen für nichts anderes ein, als das gesprochene […]